nico_030
Cubano
- Registriert
- 16 März 2021
- Beiträge
- 7.010
- Punkte Reaktionen
- 2.680
Die Linke
Thüringen
Das offizielle Kubaforum
Werde auch Du Teil der deutschsprachigen Kuba-Community. Die Anmeldung ist absolut kostenfrei und in wenigen Augenblicken abgeschlossen. Direkt danach bist Du in der Lage, eigene Themen zu erstellen oder auf bestehende zu antworten, sowie Dich mit anderen Mitgliedern zu verbinden.
Sei dabei. Wir freuen uns auf Dich!
- Status
Thüringen
- Registriert
- 26 Juni 2011
- Beiträge
- 3.244
- Punkte Reaktionen
- 3.648
Nur solange er die aktuelle verfassungsmässige Ordnung unterstützt und nicht ändern will. Ansonsten schaltet sich der Verfassungsschutz ein und dann ist Schluss mit lustig .... Beispiele gefällig?
ElHombreBlanco
Camaján
Chris, du erzählst Blödsinn! Ein Staat muss sich selbstverständlich gegen irgendwelche Idioten schützen können, die meinen, mal so eben die staatliche Ordnung untergraben zu können. Aber auch diese Leute haben hierzulande das Recht, ihre wirre Meinung frei auszudrücken, auch gegen den verhassten Staat zu demonstrieren, ohne dafür strafrechtlich oder sonstwie belangt zu werden, und sie dürfen - Überraschung - auch via Wahlen versuchen, dieses System legal zu überwinden. Dagegen hilft auch kein Verfassungsschutz. Das ist nämlich kein Exekutivorgan.
guajiro
Camaján
- Registriert
- 20 Nov. 2011
- Beiträge
- 4.309
- Punkte Reaktionen
- 1.833
Wenn sonst außer den ewiggleichen BpB-Floskeln ala sozialistischer Unrechtsstaat nichts kommt, möchte er wenigstens mal originelle Stöckchen hinhalten, klappt aber auch nicht so richtig
guajiro
Camaján
- Registriert
- 20 Nov. 2011
- Beiträge
- 4.309
- Punkte Reaktionen
- 1.833
Es sah fast so aus, als wenn du inhaltlich mit dem Rücken an der Wand stehen würdest, aber durch diese Messerscharfe Analyse geht der Punkt natürlich an dich
Don Arnulfo
Cubano
kaum, es sind U-boote
- Registriert
- 26 Juni 2011
- Beiträge
- 3.244
- Punkte Reaktionen
- 3.648
Nochmal für Dich und ganz langsam:
wer sich in Deutschland anstrengt die verfassungsmässige Ordnung zu ändern muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen! Egal ob aus Deiner Sicht links- oder rechtsextrem, der Verfassungsschutz überwacht das (einfach mal den Verfassungsschutzbericht lesen würde helfen!) und schreitet ein wenn er eine Gefährdung der staatlichen Ordnung sieht, da kannst Du so lange Blödsinn rufen wie Du willst! Geh doch einfach mal bei Dir zu Hause auf den Marktplatz mit einer Hakenkreuzfahne und brüll rechtsextreme Parolen, das dürfte ausreichen, dass man auf dich aufmerksam wird.
Und genauso schützen vermutlich die meisten Staaten dieser Welt ihre jeweiligen Verfassungen, ganz egal ob Pseudodemokratien, Königreiche oder linke-/rechte Diktaturen.
Die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung und die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze (z. B. Menschenrechte und freiheitlich demokratische Grundordnung) dürfen nicht verändert werden, egal mit welcher Mehrheit. Die grundsätzliche Struktur des föderalen Bundesstaates darf also beispielsweise nicht angetastet werden.
Indiz: die KPD wurde in Deutschland verboten, die KPÖ in Österreich nicht.
„Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.“
Das Mehrparteiensystem gehört ggf. zur freiheitlich demokratischen Grundordnung.
ElHombreBlanco
Camaján
Dort ist aber kein Wirtschaftssystem vorgegeben, wenn mich nicht alles täuscht. Ein demokratischer Sozialismus wäre also im Rahmen dessen möglich.
PS: Ohne Sinn und Verstand Verstaatlichen geht demnach aber nicht:
Allgemein würde mich mal interessieren, was die Diktaturversteher an unserem Grundgesetz konkret so schlimm finden, dass sie soviel Empathie für Leute haben, die es mit Gewalt überwinden wollen. Aber letztendlich geht es wohl eher nur um Whataboutism, um von der Repression in Kuba abzulenken.
Zuletzt bearbeitet:
- Status
Ähnliche Themen
