nico_030
Cubano
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Der Diktatur Versteher bist doch du. Oder blind.
Das GG wie ist doch weitestgehend ausgehöhlt und wird aktiv missachtet von den Regierungen Merkel und Ampel.
Es werden Verfassungsfeindliche Gesetze und Verordnungen und Entscheidungen gemacht, die erst Jahre später vom BVG abgewatscht werden. Oder seitdem Merkel ihren stellvertretende Fraktionsführer zum obersten Richter gemacht hat, einfach ignoriert und oft entgegen früherer Urteile einfach durchgewunken.
Wir reden hier von den zentralen Punkten im GG.
Wahlrecht - Merkel hat eine demokratische MP Wahl rückgängig gemacht, die Wahlen zum BT in Berlin waren getürkt, BT Wahlen sollen nur noch alle 5 Jahre, sogenannte Bürgerräte sollen massiv Einfluss auf politische Entscheidungen bekommen
Pressefreiheit, die Regierung bezahlt Journalisten für positive Berichte und Propaganda, nicht genehme Journalisten werden in ihrer Arbeit massiv behindert, RT verboten, 600 Millionen an Medienhäuser verteilt
Meinungsfreiheit- Mehrere Gesetze greifen hier massiv ein, derregulierung des Staates, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Anlassloses mitlesen in Chats und mails uvm.
Körperliche Unversehrtheit- Corona hat gezeigt das Mengele Kindergarten war, Millionen sind in die Spritze gezwungen worden mit unfassbaren schlimmsten NW bis zum Tod von Millionen Impf Opfern.
Eigentum ist geschützt - das war einmal, jetzt sagt dir der Staat welches Auto, welche Heizung ja sogar welche Nahrung du konsumieren darfst
Bewegungsfreiheit- wird massiv eingeschränkt durch vom Staat und US Milliardäre finanzierte und von den Behörden geschützte Klima Chaoten, 15 Minuten Städte sind geplant, CO2 Konten werden dir das Fliegen verbieten
